M100 Media Forum in Tblissi: Kampf um demokratische Räume

12. Juli 2023. Unabhängige Medien und eine aktive Zivilgesellschaft sind ein Fundament für die Demokratie, die durch autokratische Regierungen bedroht werden. Beim M100 Media Forum in Georgien diskutierten rund 30 nationale und internationale VertreterInnen aus Medien und Zivilgesellschaft, wie öffentliche Räume für gesellschaftlichen Diskurs und Wandel gestärkt werden können.

Demokratien weltweit – und die liberale internationale Ordnung – stehen vor vielfältigen Herausforderungen, die die Grundlagen ihrer Werte und Institutionen in Frage stellen. So ist der neue geopolitische Wettbewerb unserer Zeit auch ein Kampf um die Rolle, die Bedeutung und letztlich die Zukunft der Demokratie. Diese Entwicklungen standen im Mittelpunkt intensiver, manchmal düsterer, aber immer aufschlussreicher Diskussionen im Rahmen des eintägigen M100 Media Forums unter dem Titel „Between Ambition and Disarray – The Future of Democracy“, das wir am 22. Juni gemeinsam mit der Alfred Herrhausen Gesellschaft (AHG) in der georgischen Hauptstadt Tbilissi veranstaltet haben. Die Diskussionen fanden unter Chatham House Rules statt.

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M100 SPECIAL TALK: „LEFT ALONE?“

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VJOSA OSMANI-SADRIU, Präsidentin der Republik Kosovo, im Gespräch mit WOLFGANG ISCHINGER, ehemaliger Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, Deutschland, über die europäische Sicherheitsstrategie und die Rolle der osteuropäischen Länder.

Der Balkan, wie auch die baltischen Staaten, gelten als wichtiger Stabilitätsfaktor für Europa. Die Länder des Balkans bergen jedoch ein großes Konfliktpotential, das auch langfristig die Stabilität in Europa gefährden kann.
Während die ehemaligen Sowjetstaaten Estland, Lettland und Litauen Russland seit vielen Jahren deutlich kritisch gegenüberstehen und seit 2004 Mitglied der EU sind, ist die Haltung gegenüber Russland auf dem westlichen Balkan eher indifferent.
Hinzu kommt, dass einige der Balkanländer, denen bereits 2003 eine EU-Mitgliedschaft in Aussicht gestellt wurde, seit Jahren auf einen Beitritt warten, weil sie die Kopenhagener Kriterien für eine Aufnahme – Stichworte Rechtsstaatlichkeit, Medienfreiheit und Korruption – einfach nicht erfüllen.

In unserem Special Talk „Left alone? Die europäische Sicherheitsstrategie und die Rolle der osteuropäischen Länder“, die am 15. September im Rahmen des M100 Sanssouci Colloquiums stattfand, diskutierten Botschafter Wolfgang Ischinger, ehemaliger Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, mit Vjosa Osmani-Sadriu, Präsidentin der Republik Kosovo, welchen Beitrag der westliche Balkan angesichts einer neuen Weltordnung zu einer stabilen Europäischen Gemeinschaft leisten kann.

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