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Home Alone? Europe and the Post-American Age

Dienstag, 18. September 2018, Potsdam

 

Eingeladen werden 70 bis 80 führende Medien- und Meinungsmacher sowie Vertreter aus Politik und Wissenschaft aus ganz Europa, um in einem konstruktiven, intersektoralen Gespräch über die Auswirkungen politischer, gesellschaftlicher und ökonomischer Entwicklungen, über die Perspektiven eines freiheitlichen, demokratischen Europas zu diskutieren sowie Lösungen und neue Denkansätze aufzuzeigen.

 

Session I: The The Remains of The West – The New Relationship

Es ist gut möglich, dass Historiker die Präsidentschaft Donald Trumps einmal als Zeitenwende bezeichnen werden. Als Moment, an dem die Pax Americana, jenes System, das die Welt nach 1945 prägte, zu Ende ging.

Dabei handelt es sich um den nicht mehr zu ignorierenden Kulminationspunkt von Entwicklungen, die – unter politisch anderen Vorzeichen – schon unter Donald Trumps Vorgänger zu beobachten waren: des Rückzugs der USA als globaler Ordnungsmacht und ihrer Abwendung von Europa.

Auch wenn die Vereinigten Staaten ökonomischen und sicherheitspolitischen Interessen im Zweifelsfall stets den Vorrang gaben, speiste sich ihre „Soft Power“ doch immer aus ihrem Eintreten für demokratische Werte und eine liberale Weltordnung. Als Hüter von Demokratie und Menschenrechten aber auch als Schutzmacht und – ungeachtet politischer Differenzen in Einzelfragen – verlässlicher Partner Europas fallen die USA nun absehbar aus.

Damit steht nicht nur das „normative Projekts des Westens“ (Heinrich August Winkler) auf dem Spiel sondern auch der Multilateralismus als Strukturprinzip und Handlungsmodus der Außenpolitik. Ob Welthandel, Klima- oder Sicherheitspolitik: Die Verfechter des „Amerika zuerst”-Ansatzes in der aktuellen der US-Administration, aber auch einige EU-Staaten, sprechen multilateralen Regelungsmechanismen und den ihnen zugrundeliegenden Prinzipien die Legitimität ab.

Während das Primat nationaler Interessen den Ton angibt, wird das sicherheitspolitische Umfeld Europas zusehends unübersichtlicher und bewegen sich die Beziehungen zwischen Russland und den USA beziehungsweise der NATO auf einen neuen „Kalten Krieg“ zu. Damit gerät auch die EU unter Druck, ihre inneren Widersprüche zu überbrücken und außenpolitisch aktiv zu werden statt sich nur auf die eigenen Werte zurück zu ziehen. Es gilt, den Nachweis zu erbringen, dass supranationale Kooperation in globalen Fragen eine Entwicklung hin zum Positiven bewirken können – im Zweifelsfall auch ohne die USA.

 

Session II: A European Agenda For the Post-American Age

Folgt den weltpolitischen Umbrüchen unserer Zeit ein europäischer Aufbruch? Die Europäische Union muss reformiert werden. Darüber herrscht länder- und parteienübergreifend Einigkeit. Doch Reformen sind weder Selbstzweck noch Selbstläufer. Die Vorstellungen der Mitgliedsstaaten über die Weiterentwicklung der EU gehen weit auseinander. Und der Konflikt um die Aufnahme von Flüchtlingen und die Debatte um die Finanzierung der Post-Brexit-EU zeugen davon, dass es um Ausgleich und Solidarität in Europa nicht gut bestellt ist. Ob es am Ende gelingt, unter den Mitgliedsstaaten einen Konsens über die erforderliche Neuausrichtung der EU herzustellen, ist ungewiss.

Fest steht nur eines: Viel Zeit bleibt nicht. Mitte 2019 finden die Europawahlen statt, lange vorher schaltet die Brüsseler Politik in den Wahlkampf-Modus.  Wenn es nicht gelingt, den Bürgern vorher durch Erfolge etwa in der Asylpolitik ein Signal von Handlungsfähigkeit und Optimismus zu vermitteln, könnten europafeindliche Kräfte Zulauf bekommen. Und angesichts wichtiger Wahlen in den Mitgliedsstaaten wie der Präsidentschaftswahlen in Frankreich ist das Zeitfenster für die etwa von Emmanuel Macron avisierte Neugründung der EU klein.

 

Session III: „Do Media still matter?“

Der Zustand unserer Öffentlichkeiten ist ambivalent. Einerseits verfügen wir über mehr „Transparenz“ denn je, ist der Journalismus vielerorts besser und reichweitenstärker denn je. Andererseits erleben wir eine Art „Systemversagen“ öffentlicher Kommunikation: Eine Krise, die nicht aus dem Mangel sondern dem Überfluss an Information resultiert. Die Grenzen zwischen objektiven Fakten und Meinung erodieren, die Mediendemokratie verwandelt sich in eine „Empörungsdemokratie“ (Bernhard Pörksen). Gleichzeitig stehen die Massenmedien ökonomisch wie gesellschaftlich massiv unter Druck mit vielerorts, etwa in den USA, schon jetzt spürbaren und potentiell weitreichenden Folgen für die Demokratie. Dabei wurzelt ihre vieldiskutierte „Glaubwürdigkeitskrise“ in gesellschaftlichen Entwicklungen, die – Stichwort Populismus – auch die etablierte Politik betreffen. Sie hat aber auch etwas mit einem Journalismus zu tun, der lange an bewährten Routinen festhielt, statt sich neuen gesellschaftlichen (und technologischen) Realitäten zu stellen.

Während der professionelle Journalismus in einem hyperkompetitiven Umfeld um vormals als gegeben betrachtete Akzeptanz und Erlöse kämpfen muss, werden die Herausforderungen, wie sie vor allem aus den Logiken des Plattformkapitalismus und gezielter Manipulation erwachsen, nicht geringer. Denn das Veränderungstempo wird in Zukunft nicht abnehmen. Künstliche Intelligenz, Automatisierung und das Verschmelzen von physischer und virtueller Welt werden Journalismus und öffentliche Kommunikation grundlegend verändern.

Die Tatsache, dass wir uns an eine unter Vielfalts- als auch unter Qualitätsgesichtspunkten funktionierende Medienlandschaft gewöhnt haben, bedeutet nicht, dass wir ihre fortwährende Existenz als gegeben voraussetzen können.

Vor diesem Hintergrund gilt es gemeinsam die normativ wie praktisch entscheidende Frage beantworten: In welchem Mediensystem wollen wir in 5, 10 und in 20 Jahren leben? Und was müssen wir heute dafür tun?